Ich lese seid Wochen den Bjoern Haste (http://www.shopblogger.de) der einen Einzelhandel in Bremen betreibt und seine täglichen Erlebnisse in seinem Blog kommentiert. Wirklich lesenswert und ein Tip für die Mittagspause.
Jetzt hat Bjoern Post vom Sozialgericht Bremen bekommen:
Sie betreiben eine Homepage, mit dem Header “S-o-z-i-a-l-g-e-r-i-c-h-t B-r-e-m-e-n (*)” auf der Seite www.shopblogger.de, womit Sie den Tatbestand der Namensanmaßung im Sinne von § 12 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) erfüllen. Der Namensschutz des § 12 BGB gilt auch für Behörden. Eine Namensanmaßung im Sinne von § 12 BGB liegt vor, wenn der Verletzer diesen Namen unbefugt gebraucht und dadurch schutzwürdige Interessen des Berechtigten verletzt…. (den ganzen Brief lesen)
Wer sich die ganze Story durchliest wird aus dem Kopfschütteln nicht mehr raus kommen. Sowas können wirklich nur Beamte bringen…
Comments on this entry are closed.